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   LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2005 - 11 Sa 741/04   

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https://dejure.org/2005,8808
LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2005 - 11 Sa 741/04 (https://dejure.org/2005,8808)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.05.2005 - 11 Sa 741/04 (https://dejure.org/2005,8808)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Mai 2005 - 11 Sa 741/04 (https://dejure.org/2005,8808)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gehaltszahlung aus dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs; Pflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung eines funktionsfähigen Arbeitsverhältnisses; Notwendigkeit der Abgabe eines wörtlichen Dienstleistungsangebots seitens des Arbeitnehmers für die Begründung ...

  • Judicialis

    MTV § 2; ; MTV § 2 Ziff. 1; ; MTV § 16; ; MTV § 16 Abs. 2; ; MTV § 16 Ziff. 1; ; MTV § 16 Ziff. 1 Buchst. c; ; MTV § 16 Ziff. 2; ; MTV § 16 Ziff. 2 S. 1; ; MTV § 16 Ziff. 2 S. 2; ;... MTV § 17 Ziff. 4; ; KSchG § 11; ; KSchG § 11 S. 1 Ziff. 1; ; KSchG § 11 S. 1 Ziff. 2; ; SGB III § 2 Abs. 5 Nr. 2; ; SGB III § 37 b; ; ArbGG § 8 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; BGB § 296; ; BGB § 297; ; BGB § 615; ; BGB § 615 S. 2; ; TVG § 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweislast des Arbeitgebers für fehlendes Leistungsvermögen bei Annahmeverzug - keine Anrechnung ersparter Aufwendungen nach Kündigungsschutzgesetz - keine tarifliche Verfallfrist bei fehlenden Angaben zu Eingruppierung und Zulagenzahlung in Arbeitsvertrag

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 534
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 16.05.2000 - 9 AZR 203/99

    Annahmeverzug - böswilliges Unterlassen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2005 - 11 Sa 741/04
    Die Vorschriften über den Annahmeverzug begründen keine Obliegenheit des Arbeitnehmers, die Vermittlung der Bundesanstalt für Arbeit in Anspruch zu nehmen (so Bundesarbeitsgericht Urteil vom 16.05.2000 - 9 AZR 203/99 - AP Nr. 7 zu § 615 BGB "Böswilligkeit"; LAG Berlin Urteil vom 03.09.2003 - 17 Sa 808/03 - EzA SD 23/2003, S. 6 Ls.).
  • BAG, 23.01.2002 - 4 AZR 56/01

    Tarifliche Ausschlußfrist - Nachweisgesetz - Auslage im Betrieb

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2005 - 11 Sa 741/04
    b) Auch die weiter zitierte Entscheidung vom 23.01.2002 (Az.: 4 AZR 56/01) ist vorliegend nicht einschlägig.
  • LAG Berlin, 03.09.2003 - 17 Sa 808/03

    Annahmeverzug, Anrechnung eines hypothetischen Zwischenverdienstes

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2005 - 11 Sa 741/04
    Die Vorschriften über den Annahmeverzug begründen keine Obliegenheit des Arbeitnehmers, die Vermittlung der Bundesanstalt für Arbeit in Anspruch zu nehmen (so Bundesarbeitsgericht Urteil vom 16.05.2000 - 9 AZR 203/99 - AP Nr. 7 zu § 615 BGB "Böswilligkeit"; LAG Berlin Urteil vom 03.09.2003 - 17 Sa 808/03 - EzA SD 23/2003, S. 6 Ls.).
  • BAG, 24.03.1999 - 10 AZR 181/98
    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2005 - 11 Sa 741/04
    a) In der zu den hier einschlägigen Tarifnormen ergangenen Entscheidung vom 24.03.1999 (10 AZR 181/98) hat das Bundesarbeitsgericht vielmehr bestätigt, dass ein Verstoß gegen § 17 Ziff. 4 MTV dazu führt, dass arbeitnehmerseitige Ansprüche nicht verfallen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.05.2019 - 2 Sa 119/18

    Berufsausbildungsverhältnis - Annahmeverzugsanspruch - Urlaubsabgeltung -

    Dies ergibt sich aus § 11 KSchG, der als spezielle Sonderregelung gegenüber der allgemeinen Anrechnungsvorschrift des § 615 Satz 2 BGB keine Anrechnung von ersparten Aufwendungen vorsieht ( vgl. LAG Rheinland-Pfalz, 6. Mai 2005 - 11 Sa 741/04 - Rn. 87 - 89, NZA-RR 2005, 534 ).
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